Hubschrauberlärm über Oerlinghausen

 30.06.2009
Wir Freien Wähler begrüßen ausdrücklich, daß sich die Initiative gegen Fluglärm (IgF) gebildet hat.

Im vergangenen Jahr standen wir in der Ablehnung des insbesondere durch die Hubschrauber verursachten Lärms noch alleine gegen alle Parteien im Rat und die  Bürgermeisterin.

Unser Antrag auf sofortigen Stopp der Hubschrauberflüge wurde von der BürgermeisterinnenKoalition SPD, CDU, FDP und selbst von den Grünen niedergestimmt.



Weiter Informationen hierzu finden Sie auch unter unserem aktuellen "Thema der Woche"!

Reaktion auf die Leserbriefe von Herrn Böning (CDU) und Herrn Reimeier (Grüne) im Oerlinghauser Anzeiger 

 18.06.2009

Sehr geehrter Herr Böning und sehr geehrter Herr Reimeier,

mit großem Interesse sehe ich, wie Sie die Freien Wählern gemeinsam in die Zange nehmen. Sind die Freien Wähler in Ihren Augen eine so große Gefahr für die Wählerstimmen, die Sie bisher bekommen haben?

Zuerst aber eine Klarstellung, die die vielen Diskussionen um das Hallenbad beenden sollte. Die Freien Wähler wollen kein neues Hallenbad für 5.000.000 Euro.


Stadtgestaltung / Stadtbildprägung

 16.06.2009

Nach unserer Auffassung ist die seit vielen Jahren praktizierte Lückenbebauung (in der Stadtmitte), bis auf einige wenige Grundstücke, ziemlich zum Abschluss gekommen.

Wir Freien Wähler haben diese Entwicklung unterstützt, weil wir auf Grund unserer wunderschönen landschaftlichen Lage eine weitere Bebauung in die freie Landschaft hinaus für nicht sinnvoll halten.


Glosse

 13.06.2009
Lieber Leser,

damit Sie die Glosse werten können, haben wir für Sie den Leserbrief von Frank H.  Böning auch ins Netz gestellt.

Von Frank H. Böning (CDU) lernen heißt verstehen lernen

Lieber Frank,

vielen herzlichen Dank für deinen Leserbrief im Oerlinghauser Anzeiger.


Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

 12.06.2009
Am Beispiel: Simonsplatz!
Die Bürger wurden bereits im September 2008 um Vorschläge zur Umgestaltung des Simonsplatzes gebeten. Die Ergebnisse verschwanden aber in der Versenkung. Nur durch Nachfragen unseres Bürgermeisterkandidaten Andreas Schröder, wurden sie dann dem Ausschuss für Kultur- und Stadtentwicklung bekannt gegeben


Thema der Woche

 10.06.2009
Liebe Leserin, lieber Leser,

unser Leserbrief im OA zum Thema Abwassergebühren hat zu äußerst interessanten Reaktionen geführt. Von "das wusste bzw. das verstehe ich nicht" bis hin zu Beschimpfungen "Ihr erzählt nicht die Wahrheit", interessanter Weise von der obersten Steuersenkungspartei Deutschlands, der FDP. Auch die NW vom 5.6.09 bleibt in ihrem Artikel "Wer besorgt das Geld fürs Bad?" seltsam unpräzise.

Freie Wähler reagieren auf die Belastung der Familien durch hohe Mehrwertsteuer

 10.06.2009

Anträge hierzu werden nach der Sommerpause im Rat der Stadt Oerlinghausen beraten

    


Zum 01.01.2007 wurde der allgemeine Mehrwertsteuersatz in Deutschland auf 19 % erhöht.

Davon sind insbesondere Familien betroffen, da sie einen vergleichsweise hohen Anteil ihres Einkommens für Verbrauchsgüter ausgeben müssen, die nicht dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 % unterliegen. Dazu gehören zum Beispiel Kindersitze, Babykleidung, Windeln, Hochstühle, Wickelkommoden, Kinderwagen, Babyphone und Schnuller.


Thema der Woche

 04.06.2009
In der Heinz-Sielmann-Schule fehlt es an Fach- und Funktionsräumen.

 Günter Augustin (SPD) hat im letzten Hauptausschuss einen Antrag gestellt, der den Kauf / die Anmietung von Unterrichtscontainern für die Heinz-Sielmann-Schule vorsieht.
Genau das von ihm beantragte Thema hat Augustin noch im April als aktuell irrelevant abgelehnt hat.

Kommunalwahl 2009

 04.06.2009
Freie Wähler nominieren Bürgermeisterkandidaten und Kandidaten für den Stadtrat.

Fragen der Woche

 03.06.2009
Wissen Sie eigentlich, warum die Abwassergebühren 3,36 Euro pro Kubikmeter betragen ?

Das Hallenbad und die Entscheidungsunfähigkeit der Bürgermeisterinnenkoalition 

Wer die NW vom 5.6.09 "Wer besorgt das Geld fürs (Hallen-) Bad?" gelesen hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich die Bürgermeisterin, Frau Herbort, und der Geschäftsführer des Abwasserwerkes, Peter Blome, irgendwie nicht grün sind.

Die Bürgermeisterin laut NW: "Damals wollte Peter Blome die Bäder haben" und heute verweigert er die Umsetzung der Hallenbadrenovierung.

Freie Wähler nominieren Bürgermeister-,
Rats- und Kreistags-Kandidaten

Zur anstehenden Kommunalwahl, am 30.8.2009, geben die Freien Wähler Oerlinghausen, bekannt, dass Andreas Schröder unser Kandidat für das Bürgermeisteramt ist. Außerdem kandidiert Andreas Schröder als Spitzenkandidat, auf Listenplatz 1, für den Rat der Stadt Oerlinghausen.

Über Abwassergebühren, die Parteien und Legendenbildung 

Unser Leserbrief im OA zum Thema Abwassergebühren hat zu äußerst interessanten Reaktionen geführt. Von "das wusste bzw. das verstehe ich nicht" bis hin zu Beschimpfungen "Ihr erzählt nicht die Wahrheit", interessanter Weise von der obersten Steuersenkungspartei Deutschlands, der FDP. Auch die NW vom 5.6.09 bleibt in ihrem Artikel "Wer besorgt das Geld fürs Bad?" seltsam unpräzise.


Aktuelle Fragen

Wissen Sie eigentlich, warum die Abwassergebühren 3,36 Euro pro Kubikmeter betragen ?


Fluglust und Anwohnerfrust

2500 Flugblätter gegen Hubschrauberlärm verteilt

Oerlinghausen. Ute Gehle und Kai-Uwe Klaws wohnen in der Nähe des Segelflugplatzes. "Seit dort Helikopter stationiert sind, haben wir Krach und Dreck", sagt Ute Gehle. Nicht nur sie, sondern rund 50 Anwohner haben sich mittlerweile zusammengeschlossen. Beim Flugplatzfest verteilten sie 2500 Flugblätter.


Von sozialdemokratischen Überraschungseiern

Der Leiter der Heinz-Sielmann-Schule (HSS), Herr Bockwinkel, beklagt seit vielen Jahren die schlechte Ausstattung der Schule mit Fach- und Funktionsräumen, zuletzt extern dokumentiert durch den Schulentwicklungsplan des Gutachterbüros Dr. Garbe.

... zum Thema Wasserpark Währentrup:

Ich ergänze meinen am 28.04.2009 im OERLINGHAUSER ANZEIGER ( OA ) und den auf der Internetseite der Freien Wähler Oerlinghausen erschienen Bericht:

Wasserpark Währentrup

Bildung ist in Oerlinghausen ein anscheinend falsch verstandenes Thema

Das Hallenbad ist funktionstüchtig, das Niklas-Luhmann-Gymnasium und die
Heinz-Sielmann-Schule funktionieren hingegen weniger.

Beide Schulen haben einen erheblichen Mangel an Funktions- und Fachräumen

Hallenbad: Fass ohne Boden oder Neubau?

Am 2. April hat der Rat der Stadt, (entgegen der Stimmen der Freien Wähler),
die Sanierung des Hallenbades in Helpup beschlossen.
Wir, die Freien Wähler haben uns für einen Neubau ausgesprochen!

Die beschlossene Sanierung, sowie ein Teilumbau, werden unserer Schätzung nach mehr als 3 Millionen Euro kosten.

Als Dipl. Ingenieur, Sparte Wasserbau, weiß ich, dass erfahrungsgemäß bei der Umsetzung derartiger Projekte, häufig zusätzliche Kosten entstehen!!

Ein uraltes Bad wird immer ein altes Bad bleiben!

Die Parteienfängerin von Oerlinghausen…

Es ist schwer zu glauben und noch weniger zu verstehen:

Die SPD unterstützt für das Bürgermeisteramt Frau Dr. Herbort.

Bisher wurde diese für Oerlinghausen so bedenkliche Person ja bereits von den Parteien CDU und FDP unterstützt, was für deren Perspektivlosigkeit und Naivität spricht.

Freie Wähler Lippe:

Neuer Vorstand gewählt

Rüdiger Krentz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler - Gemeinschaft Detmold, ist auf der jüngsten Delegiertenversammlung der Freien Wähler Lippe zum neuen Vorsitzenden gewählt worden.
Er tritt in die Fußstapfen von Wolfgang Brehm ( Bad Salzuflen), der die Freien Wähler Lippe seit ihrer Gründung vor drei Jahren als Vorsitzender begleitet hat.
Zum neuen Geschäftsführer wurde Thorsten Linnenlüke (Freie Wähler Oerlinghausen) gewählt.

Wasserpark Währentrup

Im weiteren Verfahren des „Wasserparks Währentrup“ soll der vorhandene Dorfteich umgestaltet werden. Das bisher verrohrte Gewässer vom Dorfteich bis zur Währentruper Straße muß offengelegt werden und ist als naturnaher Bach zu gestalten

Umfrage: Deutschlandweit sympathisieren 28 Prozent der Bürger mit Freien Wählern

Fast ein Drittel der Bundesbürger könnten sich vorstellen, die Freien Wähler zu wählen. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die im Politmagazin „Cicero“ erschienen ist, ergeben. Gabriele Pauli, Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl, sagt dazu laut ddp gegenüber Cicero: "Wir sind eine Bürgerbewegung, die immer stärker wird." Pauli sieht die Freien Wähler künftig als eine einflussreiche Größe an, die bei der Europa-Wahl bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringen werde.

Dr. Gabriele Pauli ist Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl

Die Freien Wähler haben am 28. Februar 2009  in München ihre Kandidaten für den Europawahlkampf bestimmt.

Senkung der Grundsteuer

Im Oerlinghauser Anzeiger vom 26. Februar 2009 schreiben die Grünen, dass durch die auf Antrag der FREIEN WÄHLERN (gegen den Willen der Grünen) beschlossene Senkung der Grundsteuer in der Regel nur die Haus- und Grundeigentümer entlastet werden und Mieter nur durch eine Mietsenkung von der Steuersenkung profitieren.

Geben die Grünen hier bewusst falsche Informationen an die betroffenen Bürger weiter?

Freie Wählergemeinschaft Lippe gegründet

Endlich ist es gelungen die Freien Wählervereinigungen im Kreis Lippe zu bündeln. In den Vorstand wurden gewählt:

Abwassergebühren

Ab Januar 2009 steigen die Schmutzwassergebühren um 17,5 %. Das haben einvernehmlich alle Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP gegen die Meinung der Freien Wähler beschlossen.

Senkung der Erdgaspreise

Im Artikel "Forderung:  Senkung der Erdgaspreise" ist uns leider ein Fehler unterlaufen.

Wir hatten geschrieben, dass ab Januar 2009 die Erdgaspreise steigen. Diese Aussage trifft nicht mehr zu. Die Erdgaspreise sind bereits seit dem 1. Oktober 2008  um 17% gestiegen

Forderung:  Senkung der Erdgaspreise

Ab Januar 2009 sollen in Oerlinghausen die Erdgaspreise steigen. Auf Grund der drastischen Preissenkung beim Oel haben viele -  auch benachbarte Stadtwerke -  die Preise für Gas gesenkt bzw.  die beschlossene Erhöhung zurückgenommen.  

Schwimmunterricht vernachlässigt: Zahl der Nichtschwimmer steigt

Immer weniger Jungen und Mädchen sind am Ende ihrer Grundschulzeit in der Lage, sich aus eigener Kraft über Wasser zu halten. Ein Drittel der Drittklässer kann nicht schwimmen. 

Ratinger Schlagerkönigin zieht in den Landtag

Als Kandidatin der „Freien Wähler“ ist Claudia Jung sensationell in den Bayerischen Landtag eingezogen. Sie holte bei der Wahl 19,42 Prozent.

Als Schlagerstar hat Claudia Jung "Echos", "Goldene Stimmgabeln", "Goldene Schallplatten" und andere Preise gesammelt. Jetzt hat sie ein neues Ziel erreicht. Sie zieht für die Freien Wähler als Landtagsabgeordnete in den Bayerischen Landtag ein.

Steuersenkung

Der Rat hat auf Vorschlag der Freien Wähler die Steuern gesenkt.

Die vor 2 Jahren von allen Parteien gegen die Freien Wähler  erhöhten Steuernwaren waren schon damals überflüssig und hätten mit etwas Anstand völlig zurückgenommen werden können.

Auf dem linken Auge blind?

Der Rat der Stadt Oerlinghausen hat einstimmig eine Resolution gegen gegen Neonazis und ihre Aktivitäten verabschiedet.

Als demokratische Wählergemeinschaft, die keiner der bekannten parteipolitischen Gruppierungen zuzuordnen ist,  sind wir FREIEN WÄHLER dankbar, dass diese Resolution auch die Zustimmung aller anderen Parteien gefunden hat, denn einen Spielraum für extremistische Politik darf es hier in unserer Stadt nicht geben.

Leider ist aber auch die Zahl der gewaltbereiten Linksextremisten in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Hinzu kommen „mehrere Tausend“ Unterstützer der militanten Szene, wie es aus dem Verfassungsschutzbericht 2007 hervorgeht, der im Mai offiziell vorgestellt werden soll. 2006 zählten die Sicherheitsbehörden 6000 gewaltbereite Linksextremisten, 2005 waren es 5500.
In ihren Gewaltexzessen nehmen sich Links- und Rechtsextremisten nichts, wie z.B. die gewalttätigen Ausschreitungen von Autonomen gegen den Gipfel in Heiligendamm zeigen.

Fachärzte-Notstand in Oerlinghausen

Die Bürger unserer Stadt müssen weite Wege zu einem Facharzt zurücklegen. Viele ältere Mitbürger, die kein Auto besitzen und nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln mobil sind, benötigen oft Stunden, bis sie z.B. einen Augenarzt erreichen.

Circa jeder 3. Bürger trägt eine Sehhilfe. Bedarf ist nicht nur in diesem Fachbereich vorhanden. Auch ein Hals-Nasen-Ohrenarzt, Orthopäde, Hautarzt, Allergologe, etc. sind ein Muss für eine funktionierende Stadt.

Freie Wähler setzten sich für mehr Ausbildungsplätze ein

Aus Sicht der Bürgermeisterin kein Handlungsbedarf

Um den betroffenen Jugendlichen eine Perspektive für ihre Zukunft zu bieten und sie für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren, war es aus Sicht der Freien Wähler dringend notwendig, daß sich die Stadt Oerlinghausen für mehr Ausbildungsplätze engagiert.

Der Rat der Stadt Oerlinghausen hat einem Antrag der Freien Wähler einstimmig zugestimmt  und die derzeitige Bürgermeisterin damit beauftragt, sich bei  Oerlinghauser Unternehmen dafür einzusetzen, daß zusätzliche Ausbildungsplätze angeboten werden.  

Koch wollte Freie Wähler zum Nicht-Antritt bewegen

Einen Euro für jede Stimme bei der Kommunalwahl: Mit diesem Deal wollte Roland Koch die Freien Wähler davon abhalten, auch bei der hessischen Landtagswahl 2008 anzutreten. 

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wollte offenbar der kommunalpolitisch engagierten Freien Wählergemeinschaft (FWG) die Teilnahme an den Landtagswahlen 2008 "abkaufen".

Resolution der Freien Wähler Nordrhein-Westfalen zur Zusammenlegung der Kommunalwahl und Bundestagswahl im Jahr 2009.

 

Auf dem Landesverbandstag des LWG, am 20. Mai 2006, in Dortmund, haben sich die Delegierten gegen eine Zusammenlegung der Wahlen ausgesprochen.

 

Die Freien Wähler Nordrhein Westfalen lehnen entschieden eine Zusammenlegung der Bundestagswahlen mit den Kommunalwahlen ab.